"Damit stehen die Pflegeeinrichtungen plötzlich vor zusätzlichen Kosten, die niemand vorhersehen konnte. Das ist in manchen Fällen existenzgefährdend", sagt der Bremer Landesvorsitzende des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Sven Beyer. "Diese Sachkosten sind in langfristigen Verträgen mit den Kostenträgern vereinbart. Deshalb muss jetzt nachverhandelt werden."
Es ist gesetzlich geregelt, dass die Refinanzierung der Sachkosten bei wesentlichen Veränderungen neu gestaltet werden muss. Entsprechende Verhandlungen mit den Kostenträgern, also Kranken- und Pflegekassen sowie Sozialhilfeträger, haben die Pflegedienste und -einrichtungen bereits aufgenommen. Dabei geht es aber erstmals nicht um reguläre Kostensteigerungen im einstelligen Prozentbereich, sondern um dringend notwendige deutliche Anpassungen, in einem einfachen, flexiblen und an die Sachlage angepassten Verfahren. Allein die allgemeine Preissteigerung beträgt nach Angaben des Statistischen Bundesamtes derzeit 7,5 Prozent, zusätzlich haben sich Gaspreise im Schnitt verdreifacht und bei einzelnen Versorgern verzehnfacht.
"Wir begrüßen, dass der erste Blick bei diesen unerwarteten und immensen Kostensteigerungen auf die Privathaushalte gerichtet ist", sagt Iris von Engeln, Geschäftsführerin der LAG. "Ergänzend muss die soziale Infrastruktur jetzt schnell, unkompliziert und in angemessener Höhe unterstützt werden, denn den Versorgungsauftrag für pflegebedürftige Menschen erfüllen die Leistungserbringer und Leistungsträger gemeinsam."
LAG und bpa fordern die Kostenträger auf, in den Verhandlungen die tatsächlichen Steigerungen bei zentralen Sachkosten auch zu berücksichtigen. Nur mit auskömmlichen Refinanzierung sei die pflegerische Versorgung in der Hansestadt gesichert.