Warum sind immer mehr Kinder arm?
Stellt der Politik ein schlechtes Zeugnis aus: Prof. Dr. Christoph ButterweggePrivat
Herr Butterwegge, jedes fünfte Kind in Deutschland wächst in Armut auf - warum?
Kinderarmut ist ein Langzeitskandal -zwei Faktoren haben maßgeblich dazu beigetragen: die Deregulierung des Arbeitsmarktes mittels Lockerung des Kündigungsschutzes, Liberalisierung der Leiharbeit und der Vermehrung prekärer Beschäftigungsverhältnisse - andererseits ist mit der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen der Sozialstaat "um-" beziehungsweise abgebaut worden. Wenn einem Kind zuvor der Wintermantel nicht mehr passte oder die Waschmaschine kaputtging, gab es Ersatz vom Amt. Heute muss all das aus einem viel zu kleinen Budget eigenverantwortlich gestemmt werden. Dazu kommt eine Veränderung der Lebensformen. Es gibt immer mehr Alleinerziehende und schlechte Kinderbetreuung, die es fast unmöglich macht, sich aus der Armut herauszuarbeiten.
Wie definieren Sie Kinderarmut?
Laut EU-Konvention gilt als einkommensarm, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat. Bei einer alleinerziehenden Mutter mit einem Kind lag die Armutsrisikoschwelle zuletzt bei 1489 Euro im Monat. Bei einem Paar mit zwei Kindern waren es 2405 Euro. Von diesem Einkommen muss in der Regel noch die Miete bezahlt werden. Da bleibt nicht mehr viel zum Leben. Betroffen sind 21,3 Prozent der Kinder in Deutschland, das sind in Summe gut drei Millionen. Diese Kinder können sich all das nicht leisten, was für fast alle übrigen Mitglieder der Gesellschaft normal ist.
Gibt es regionale Unterschiede?
Lange gab es ein soziales West-Ost-Gefälle. Das hat sich abgeschwächt. Stärker ausgeprägt haben sich regionale Hotspots - zum Beispiel Bremen oder Gelsenkirchen, wo circa 40 Prozent aller Kinder armutsgefährdet sind. Schaut man kleinräumiger in einzelne Stadtteile, sind dort manchmal sogar mehr als 60 Prozent der Kinder arm oder armutsgefährdet. Besonders betroffen von Armut sind Kinder erwerbsloser Eltern, bei denen die Risikoquote knapp 50 Prozent beträgt. Für Alleinerziehende liegt sie bei 42,3 Prozent und für Menschen ohne deutschen Pass bei 35,9 Prozent. Um diese Menschen muss sich die Politik dringend kümmern.
Warum tut sie das nicht?
Das frage ich mich auch - bereits seit 30 Jahren. Ein zumindest der Intention nach überzeugender Ansatz ist die Kindergrundsicherung. Schließlich sind Kinder keine Arbeitsuchenden. Hätte Olaf Scholz in der monatelangen Diskussion darum von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch gemacht und seinen Finanzminister in die Schranken gewiesen, gäbe es 2025 immerhin zwölf Milliarden Euro als Budget dafür statt nur 2,4 Milliarden Euro, die hinten und vorn nicht reichen. Stattdessen nutzen wir das Geld für die Ansiedlung von Chipfabriken oder die Aufrüstung der Bundeswehr. Das ist weder moralisch noch politisch nachvollziehbar. Die soziale Ungleichheit wächst weiter. Auf der einen Seite können die Kinder von Familienunternehmern - in anderen Ländern auch Oligarchen genannt - einen ganzen Konzern erben, ohne einen Cent Steuern zu zahlen, auf der anderen Seite wachsen drei Millionen Kinder in Familien auf, denen selbst das Geld fehlt, um im Sommer mal ein Eis zu kaufen. Dass die Regierung nicht versucht, diese Kluft zu schließen, ist ein Armutszeugnis. Hinzu kommen falsche Narrative, zum Beispiel, dass Kinderarmut durch Flüchtlingsfamilien importiert worden sei - von Massenmedien gern kolportiert, aber Fake News.
Was muss geschehen, damit künftig weniger Kinder arm aufwachsen?
Arme Menschen steigen leider nicht auf die Barrikaden. Sie haben ganz andere Sorgen. Eine alleinerziehende Mutter im Bürgergeldbezug weiß am 20. des Monats nicht, wie sie noch warmes Essen auf den Tisch bekommen soll. Nach Berlin fahren und protestieren ist nicht drin - zumal im Bürgergeld für Verkehr 45,01 Euro pro Monat vorgesehen sind. Das reicht nicht mal, um ein Deutschlandticket zu kaufen. In der Mittelschicht müsste ein Bewusstsein dafür geschaffen werden, dass man sich mit den Menschen solidarisiert, denen es materiell schlechter geht, statt aus Angst vor dem eigenen sozialen Abstieg nach unten zu treten. Zudem müsste die soziale, Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur massiv ausgebaut werden. Hier bräuchte es die vielzitierte Zeitenwende!
Was passiert, wenn wir die Kinderarmut nicht in den Griff bekommen?
Ein wachsender Teil der jungen Menschen wird weiter sozial abgehängt. Wenn Kinder merken, dass sie in unserer Gesellschaft nicht willkommen sind, wird es zu einer noch größeren Spaltung kommen mit einem riesigen Konfliktpotenzial. Ich gehe davon aus, dass Drogenabhängigkeit und Kriminalität auf den Straßen immer mehr zunehmen, bis wir Verhältnisse wie in den USA haben: Ghettos und Armutsquartiere auf der einen sowie Gated Communities auf der anderen Seite.